Berlin wählte ein neues Abgeordnetenhaus (AGH). Und damit auch einen neuen Senat. Man musste kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass das Thema „Verkehr“ von zentraler Bedeutung sein würde.

Hitzige Debatten um „Radfahrstreifen“ und „Weiterbau A100“ zeigten aber auch die Bedeutung der Verkehrspolitik. Viele vertraten vehement die Auffassung, dass die Verlagerung vom Pkw zum Fahrrad bereits „die“ Verkehrswende sei. Aber war dem so?

Fast geraten Menschen, die zu Fuß unterwegs sind, und Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Verkehrs in den Hintergrund, wenn über Alternativen bzw. Ergänzungen zum Auto nachgedacht wird. Und leider war in der Legislaturperiode für den Außenstehenden wenig Erkennbares realisiert oder begonnen worden, was den Bus oder die schienengebundenen Verkehrsmittel betraf. Von großen Infrastrukturprojekten (i2030), überschaubaren Maßnahmen (die kurze U3-Verlängerung um ein paar Hundert Meter) oder auch „demonstrative“ Provisorien zum Nutzen der Fahrgäste (RB 33 nach Zehlendorf oder Steglitz) ganz zu schweigen.

Über konkrete Fragestellungen zu einzelnen Maßnahmen hinaus stellte sich aber auch die grundsätzliche Frage, wie Verkehr in der Stadt zukünftig organisiert werden sollte. Ist der Weg der vergangenen sechzig Jahre, „Vorfahrt für den privaten Autoverkehr“, weiterhin richtig oder bedarf es anderer Schwerpunkte? Und wenn ja, welche und wie ließe sich das umsetzen?

Wir freuten uns deshalb sehr, dass sich verkehrspolitische Sprecher der im AGH vertretenen und verkehrspolitisch relevanten Parteien Zeit nahmen und über die diesbezüglichen Ziele ihrer Parteien berichteten, aber vor allem für Ihre Fragen zur Verfügung standen.

Im Einzelnen hatten wir folgende Termine (jeweils 18:00 Uhr, jeweils eine Stunde) vorbereitet:

• Henner Schmidt (FDP) am 28.06.2021
• Harald Moritz (GRÜNE) am 30.06.2021
• Tino Schopf (SPD) am 07.07.2021
• Oliver Friederici (CDU) am 14.07.2021 
• Kristian Ronneburg (LINKE) am 27.07.2021

Nach wie vor pandemiebedingt wurden wir die einzelnen Termine mit ZOOM durchgeführt.

Alle Interessenten hatten die Möglichkeit, den Herren im Vorfeld Ihre Fragen, entweder einzeln oder als Themenkomplex, per E-Mail zu übermitteln. Für kurzfristig auftretende Fragen bestand dann auch im Chat eine Möglichkeit, kurze Fragen schriftlich zu stellen.